Fragen & Antworten zu Ausgleichs- und Ersatzflächen

Durch unsere wachsende Infrastruktur geht immer mehr Natur verloren. Die verlorenen Flächen müssen seit 2001 verpflichtend an anderer Stelle wiederhergestellt und dann erhalten und gepflegt werden. Diese so genannten Ausgleichs- und Ersatzflächen, zusammengefasst “Kompensationsflächen”, können wertvolle Biotope, wie Auwälder, Magerrasen oder Streuobstwiesen sein.

Die wichtigsten Rechtsnormen für die Eingriffsregelung sind §§ 13ff. BNatSchG und §§ 1a und 35 BauGB.

Seit 2014 konkretisiert die Bayerische Kompensationsverordnung die Anwendung der Eingriffsregelung und ermöglicht eine möglichst objektive Bewertung der Ausgleichsverpflichtungen.

Weitere Informationen zur Eingriffsregelung in der Bauleitplanung finden sich im Leitfaden „Bauen im Einklang der Natur“.

Verantwortlich für die Durchführung der Kompensationsmaßnahmen ist der Eingriffsverursacher, für die Kontrolle ist diejenige Behörde zuständig, die den Eingriff genehmigt hat.

Im Ökoflächenkataster erfasst das Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU) alle bestehenden Ausgleichsflächen. Zuständig für die Meldung der Flächen ist die jeweilige Genehmigungsbehörde oder Gemeinde.

Der Ausgleich soll nach Möglichkeit auf der gleichen Fläche wie der Eingriff oder zumindest in unmittelbaren räumlichen Zusammenhang stattfinden. Ist dies nicht möglich, sollte die naturschutzfachliche Aufwertung von Flächen zumindest im selben Naturraum liegen. In Ausnahmefällen kann eine Ersatzgeldzahlung zur Kompensation erfolgen.

Es gibt die Möglichkeit, wertvolle Biotope zu entwickeln, ohne dazu bereits durch einen Eingriff verpflichtet zu sein. Diese Flächen werden ebenfalls nach der Bayerischen Kompensationsverordnung bewertet und als Guthaben auf dem so genannten Ökokonto gutgeschrieben und verzinst. Mit dem Guthaben kann man sich bei späteren Eingriffen von der Ausgleichsverpflichtung “freikaufen”, indem die erforderlichen Kompensationsflächen auf dem Ökokonto “verbucht” werden.

Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK) sind Naturschutzmaßnahmen, die in den laufenden land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb integriert werden. Dem produzierenden Gewerbe gehen so deutlich weniger Flächen verloren, während die Natur gleichzeitig von der Maßnahme profitiert. PIK können zum Beispiel Lerchenfenster, Ackerrandstreifen oder Streuobstwiesen sein.

Die Aufwertung von Flächen muss zum Zeitpunkt des Eingriffs ihre Wirkung entfalten.

Für den gesamten Zeitraum des Eingriffs, in der Praxis meist aber nicht mehr als 25 Jahre.

Studien des LBV, sowie auch andere wissenschaftliche Arbeiten, weisen darauf hin, dass gesetzlich vorgeschriebene Kompensationsmaßnahmen häufig nur unzureichend oder gar nicht umgesetzt werden. Nur bei etwa einem Viertel der Ausgleichs- und Ersatzflächen in Bayern entspricht die Qualität dem Zustand, der in der Eingriffsgenehmigung festgelegt wurde. In vielen Fällen werden die Kompensationsmaßnahmen sogar überhaupt nicht umgesetzt.

Bereits die Planung der Flächen ist häufig problematisch. Die in der Eingriffsgenehmigung festgeschriebenen Zielsetzungen und Pflegemaßnahmen passen in vielen Fällen nicht zum Standort. In einigen Fällen werden Maßnahmen zur Pflege der Fläche ergriffen, die Resultate bleiben allerdings deutlich hinter den festgeschriebenen Entwicklungszielen zurück. Im schlimmsten Fall werden ausgewiesene Kompensationsflächen sogar überhaupt nicht angelegt oder unverändert land- und forstwirtschaftlich genutzt. Darüber hinaus sind nicht alle Ausgleichs- und Ersatzflächen im Ökoflächenkataster erfasst. Daher gibt es keine zentrale Datengrundlage zu Lage und Zugehörigkeit der Flächen. Die Zuständigkeiten bei Verfahren und Vorhabensträgern sind zudem häufig nicht transparent. Diese Umstände erschweren die Überprüfung und Erfolgskontrolle von Kompensationsmaßnahmen.

Der LBV will daher auf Missstände, aber auch auf Erfolge bei der Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen aufmerksam machen. Die Grundlage dafür bildet eine Zusammenstellung von positiven und negativen Beispielen für Ausgleichs- und Ersatzflächen. In Zukunft sollen die gesetzlichen Vorgaben zur Kompensation konsequent eingehalten werden. Ausgleichs- und Ersatzflächen sollen umfassend gemeldet und ihre Umsetzung nachgewiesen und kontrolliert werden. Auf Kompensationsflächen können durch verantwortungsbewusste Planung, Anlage und Pflege wertvolle Lebensräume entstehen – sie sind ein Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt in Bayern.