Projekt Ausgleichs- und Ersatzflächen
Selbst Ausgleichsflächen ansehen, finden und online melden
Wann immer durch eine Baumaßnahme an einer Stelle Natur verloren geht, muss dies an anderer Stelle ausgeglichen werden. Das ist in Bayern gesetzlich vorgeschrieben. Ausgleichs- und Ersatzflächen können als wertvolle Lebensräume im Biotopverbund dazu beitragen, den Verlust der Artenvielfalt in Bayern aufzuhalten. Die gesetzlich vorgeschriebenen Kompensationsmaßnahmen werden allerdings häufig nur unzureichend oder gar nicht umgesetzt.
In einem bayernweiten Projekt will der LBV auf Missstände, aber auch auf Erfolge bei der Umsetzung der Kompensationsmaßnahmen aufmerksam zu machen. Die Grundlage dafür bildet eine Zusammenstellung von positiven und negativen Beispielen für Ausgleichs- und Ersatzflächen. In Zukunft soll die Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen deutlich verbessert werden.
Handreichung: Im Einsatz für die Ausgleichsflächen
In unserer Handreichung zum Projekt erfahren Sie Wissenswertes rund um Ausgleichs- und Ersatzflächen und wie Sie sich vor Ort für die Flächen stark machen können.
Hinweis: Bitte nicht stören!
Auf Ausgleichsflächen können wertvolle Lebensräume entstehen, die nicht gestört werden sollen. Bitte nehmen Sie unbedingt Rücksicht auf Tier- und Pflanzenwelt, wenn Sie mit AuFi unterwegs sind!
Unsere Forderungen zur Kompensation in Bayern
Gut umgesetzte Ausgleichsflächen sind wertvolle Lebensräume und ein unverzichtbarer Bestandteil für die Umsetzung der bayerischen Biodiversitätsstrategie. Es ist unbedingt erforderlich, dass alle Ausgleichs- und Ersatzflächen den gesetzlichen Vorgaben entsprechend umgesetzt werden – nur so können Kompensationsflächen dazu beitragen, dem immer schneller voranschreitenden Artenschwund in Bayern etwas entgegenzusetzen.
Um die Missstände bei der Umsetzung von Ausgleichsflächen zu beseitigen, ist politisches Handeln gefragt. Aus bisherigen Studien und wissenschaftlichen Arbeiten lassen sich vier zentrale Themen ableiten, in denen dringender Handlungsbedarf besteht.
Wir stellen daher vier konkrete Forderung an die bayerische Gesetzgebung und Verwaltung:
Gemeinden und Genehmigungsbehörden sorgen durch die zuverlässige Meldung der Kompensationsflächen für ein vollständiges Ökoflächenkataster
Eine zentrale und vollständige Datengrundlage ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass Ausgleichsflächen langfristig bestehen bleiben und kontrolliert werden2,3,5,7,11–13. Nur wenn alle Gemeinden und Genehmigungsbehörden die Flächen zuverlässig melden und diese korrekt und mit vollständigen Metadaten eintragen, ist eine solche zuverlässige Referenz und letztendlich auch Transparenz gegeben.
Eingriffsträger legen den Genehmigungsbehörden Gutachten über die erfolgreiche Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen vor
Die Einführung einer gesetzlichen Nachweispflicht über die Umsetzung er Ausgleichsmaßnahmen bedeutet für Eingriffsverursacher keinen erheblichen Mehraufwand. Gleichzeitig werden die zuständigen Behörden entlastet, da sie die Erbringung des Nachweises, nicht aber in jedem Fall die Ausgleichsfläche selbst kontrollieren müssen13. Für den Nachweis eignen sich beispielsweise Gutachten von Fachbüros, ergänzt um eine fotografische Dokumentation des Zustands der Ausgleichsfläche. Die Einführung einer gesetzlichen Nachweisverpflichtung für Eingriffsverursacher bedeutet die Abschaffung von 8 Abs. 3 Satz 2 BayNatSchG und die Einführung einer Verschärfung von § 15 Abs. 7 BNatSchG.
Ein möglicher Gesetzestext könnte wie folgt lauten: Abweichend von § 15 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz und darauf gestützte Verordnungen des Bundes verlangt die Behörde Berichte über die frist- und sachgerechte Durchführung der festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Je nach Art und Entwicklungsdauer der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme ist ein Bericht über die Herstellung nach 3 oder 6 Jahren vorzulegen. Sind Erhaltungs- oder Pflegemaßnahmen festgesetzt, so sind Berichte über den Zustand der Fläche des Weiteren alle 6 Jahre bei der Genehmigungsbehörde vorzulegen.
Die vorschriftsmäßige Umsetzung der Ausgleichsflächen in Größe und Qualität wird durch regelmäßige Kontrollen sichergestellt.
Verschiedene Studien weisen darauf hin, dass Kontrollen für den Erfolg von Ausgleichsmaßnahmen entscheidend sind2–6,8,11,14,1. Damit umfangreiche und zentral geregelte Kontrollen möglich sind bedarf es einer Aufstockung an geschultem und fachkundigem Personal an den Genehmigungsbehörden
Jede*r kann sich im Ökoflächenkataster über Zielzustände, verantwortliche Genehmigungsbehörden und den Stand der Umsetzung informieren.
Durch öffentliche Einsehbarkeit wird Transparenz geschaffen und die Abläufe und Maßnahmen zu verschiedenen Ausgleichsflächen können zentral und eindeutig nachvollzogen werden. In Baden-Württemberg sind im Kompensationsverzeichnis bereits Detailangaben zu Ausgleichsflächen öffentlich einsehbar. Analog dazu fordern wie die transparente Darstellung durch das bayerische Ökoflächenkataster, zugänglich für alle Bürgerinnen und Bürger
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2. Stickroth, H. Ausgleichsflächenmonitoring im Lkr. Augsburg Evaluierung von Ausgleichs- und Ersatzflächen aus Eingriffsregelung und Ländlicher Entwicklung in Landkreis und Stadt Augsburg. (2017).
3. Stierstorfer, C. et al. Evaluierung von Ausgleichsflächen aus der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der Bauleitplanung in ausgewählten Gemeinden im Landkreis Landshut (Niederbayern). (2017).
4. Rebhan, H. Erfassung der Ausgleichs- und Ersatzflächen in der Naturschutzverwaltung. Laufener Semin. 47–56 (1999).
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6. Tesch, A. Ökologische Wirkungskontrollen und ihr Beitrag zur Effektivierung der Eingriffsregelung: Ergebnisse einer Studie zu den Kompensationsmaßnahmen zur Erweiterung des Containerterminals in Bremerhaven (CT III). Naturschutz und Landschaftsplan. 35, 5–12 (2003).
7. Tesch, A. Ökologische Wirkungskontrollen und ihr Beitrag zur Effektivierung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Ergebnisse einer Studie zu den Kompensationsmaßnahmen zur Erweiterung des Containerterminals in Bremerhaven (CT III). in BfN-Skripten 182 1–177 (Bundesamt für Naturschutz (BfN), 2003).
8. Pröls, S., Kirchleitner, R., Lindner, E., Schubert, I. & Bogner, K. Evaluierung von Ausgleichs-und Ersatzflächen aus Eingriffsregelung und Ländlicher Entwicklung im Landkreis Mühldorf am Inn. (2017).
9. Rabenschlag, J., Schoof, N., Schumacher, J. & Reif, A. Evaluation der Umsetzung baurechtlicher Ausgleichsmaßnahmen. Naturschutz und Landschaftsplan. 51, 434–442 (2019).
10. Noack, A. Qualitätskontrollen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen - Erfahrungen und Vorgehensweise der Niedersächsischen Straßenbauverwaltung. in BfN-Skripten 182 151–166 (2003).
11. Jessel, B., Rudolf, R., Feickert, U. & Wellhöfer, U. Nachkontrollen in der Eingriffsregelung – Erfahrungen aus 4 Jahren Kontrollpraxis in Brandenburg. Naturschutz und Landschaftspfl. Brand. 12, 144–149 (2003).
12. Schmidt, M., Rexmann, B., Tischew, S. & Teubert, H. Kompensationsdefizite bei Straßenbauvorhaben und Schlussfolgerungen für die Eingriffsregelung: Ursachen und Konsequenzen für die Praxis - Ergebnisse eines F + E-Projekts. Naturschutz und Landschaftsplan. 36, 5–13 (2004).
Postkarte zu den LBV-Forderungen für Ausgleichsflächen
Die Postkarte können Sie an Gemeinderät*innen, Bezirkstagsabgeordnete, Landrät*innen, Landtagsabgeordnete und Bürgermeister*innen versenden. Vielen Dank!
